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Schwerpunkt 8

Skript zur Vorlesung "Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Zivil-, Straf- und im Öffentlichen Recht"

Im Rahmen des Schwerpunktstudiums findet die Veranstaltung "Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Zivil-, Straf- und im Öffentlichen Recht" statt.

Der Rechtsanwalt wird in der Regel nicht nur vor den Zivilgerichten auftreten können. Er muss seine Fälle auch vor dem Arbeitsgericht, Verwaltungsgericht, der Sozialgerichtsbarkeit, den Zivil- und Strafgerichten u. U. sogar vor dem Finanzgericht vertreten. Die Diversifizierung in fünf voneinander unabhängige Gerichtszweige mit einer jeweils eigenen Verfahrensordnung und einer jeweils eigenen Verfahrenskultur ist im internationalen Vergleich eine deutsche Besonderheit. Die Vorlesung will einerseits ein vertieftes Verständnis für die anwaltliche Tätigkeit im Prozess allgemein wecken und anderseits den Gemeinsamkeiten der unterschiedlichen Verfahrensordnungen nachspüren. Ausgehend von den Justizgrundrechten in der Europäischen Menschenrechtskonvention und dem Grundgesetz wird untersucht, wie diese in den einzelnen Verfahrensordnungen umgesetzt wurden. Querschnittartig werden bestimmte Fragestellungen in den unterschiedlichen Verfahrensordnungen (im Wesentlichen konzentriert sich die Vorlesung dabei auf die ZPO, die StPO und die VwGO) gelöst werden. Hierzu zählt z.B. die Stellung des Rechtsanwalts, die Begründung der Rechtshängigkeit, das Rechtsmittelsystem, der Streitgegenstand, die Beweisregelungen etc.