• Zielgruppen
  • Suche
 

Menschenrechtsschutz durch Zivilprozess

Ein relativ junges Forschungsgebiet stellt das Thema "Menschenrechtsschutz durch Zivilprozess" dar. Der völkerrechtliche Schutz der Menschenrechte wurde als Reaktion auf die beispiellosen Greueltaten des Dritten Reichs entwickelt. Bis dahin war man weitgehend der Ansicht, dass das Wohlergehen der Menschen im Ermessen des Heimat- oder Aufenthaltstaats am besten aufgehoben sei. Völkerrecht war reines Zwischenmächterecht.

Bereits mit der Charta der Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945 wurde die Internationalisierung des Menschenrechtsschutzes eingeleitet. Zwischenzeitlich ist die materiell-rechtliche Seite des internationalen Menschenrechtsschutzes durch eine Vielzahl von internationalen Abkommen ausgebaut worden. Die verfahrensrechtliche Absicherung hat mit dieser materiell-rechtlichen Entwicklung jedoch bei weitem nicht Schritt gehalten. Auf völkerrechtlicher Ebene des UN-Systems fehlt es immer noch an effektiven Durchsetzungsmechanismen.

Als Reaktion auf diesen Befund wurde in den U.S.A. zu Anfang der 80er Jahre die Privatisierung des internationalen Menschenrechtsschutzes eingeläutet. Durch die sogenannte human rights litigation oder transnational public litigation werden Opfer von Menschenrechtsverletzungen in die Lage versetzt, die Täter vor Zivilgerichten auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen. Hierdurch wurde ein effektiverer Durchsetzungsmechanismus für den internationalen Menschenrechtsschutz geschaffen. Die Voraussetzungen für diese Entwicklung waren in den U.S.A. besonders günstig, weil die U.S.A. über das notwendige prozessrechtliche Rüstzeug für einen stark privatrechtlich (haftungsrechtlich) ausgeprägten Rechtsgüterschutz verfügen.