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Schwerpunkt 5

Internationales Zivilprozessrecht

Im Rahmen des Schwerpunktstudiums wird die Vorlesung Internationales Zivilprozessrecht (IZPR) angeboten.

Vor welchem Gericht kann ich bei einem grenzüberschreitenden Streitfall eine Klage erheben? Unter welchen Bedingungen kann ich ein ausländisches Urteil in Deutschland vollstrecken lassen? Kann ich in Deutschland klagen, obwohl ein ausländisches Gericht sich bereits mit meinem Fall befasst? Wie kann ich in einem deutschen Verfahren Zeugen im Ausland zur Sache vernehmen lassen?

All dies sind Grundfragen des Internationalen Zivilprozessrechts (IZPR), das als Teil des nationalen Zivilverfahrensrechts dem Richter darüber Auskunft gibt, wie er prozessual mit Verfahren umzugehen hat, die eine Beziehung zum Ausland aufweisen. Losgelöst davon ist die Frage zu betrachten, nach welchem nationalen Recht er die Sache materiell zu entscheiden hat. Dies beantwortet ihm sein nationales Kollisionsrecht, das Gegenstand der Vorlesung „Internationale Privatrecht (IPR)" ist.

Die Vorlesung IZPR schlägt somit die Brücke zu allen benachbarten Rechtsgebieten im Bereich der internationalen und europäischen Rechtsdurchsetzung. Denn obwohl das deutsche IZPR zunächst Teil der deutschen Rechtsordnung ist, sind die einschlägigen Regeln der ZPO nur ein Teil der Materie. Vielmehr wird das IZPR ebenso von völkerrechtlichen Prinzipien (Bsp. Staatensouveränität), bi- und multilateralen Staatsverträgen (Bsp. Haager Übereinkommen) sowie dem europäischen Recht (Bsp. EuGVVO) bestimmt. Zudem ist die Bestimmung des richtigen Forums notwendige Voraussetzung für die Anwendung des IPR.

Neben dem klassischen Internationalen und Europäischen Prozessrecht wendet sich die Vorlesung zudem Exkursartig zwei Sondergebieten zu. Dem Internationalen Insolvenzrecht und der Internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit.

Vorlesungsbegleitend wird den Studierenden ein Skript zur Verfügung gestellt. Den ersten Teil des Skripts finden Sie hier zum Downloaden (bitte hier klicken).

Das erforderliche Kennwort wird in der Vorlesung bekanntgegeben.