FORSCHUNGSBEREICHE DES LEHRSTUHLS
Die Forschungsinteressen des Lehrstuhls umfassen das Bürgerliche Recht (insb. das Haftungs- und Schadensrecht), das Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht und das Medizinrecht sowie damit in Verbindung stehende Bereiche des Versicherungsrechts und des Prozessrechts.
Neben „klassischen“ Fragen dieser Rechtsmaterien sowie ihrer Querbezüge und Einflüsse zu- bzw. aufeinander liegt ein wesentliches Augenmerk der Forschung auf den Herausforderungen, die Digitalisierung, Automatisierung und generell Innovation mit sich bringen.
Im Folgenden finden Sie nähere Informationen zu den Forschungsinteressen sowie ausgewählte aktuelle Publikationen und Vorträge aus den jeweiligen Bereichen.
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Haftungs- und Schadensrecht
Digitalisierung und Innovation
Ein Forschungsinteresse betrifft die haftungsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit Digitalisierung, Künstlicher Intelligenz, Robotik und autonomen bzw. automatisierten Systemen. Es geht dort um die (haftungs-)rechtliche Einhegung neuartiger Risiken, einerseits, um nachteilige Auswirkungen sachgerecht zu entschädigen, andererseits aber auch, um den beteiligten Akteuren (Entwickler, Hersteller, Anwender) die für weitere Innovationen und deren Markteinführung und Anwendung notwendige Rechtssicherheit zu verschaffen.
- Der Vorschlag einer „Richtlinie über KI-Haftung“
in: Der Betrieb 2022, 2783-2789
- Kapitel „Zivilrechtliche Haftung für KI und smarte Robotik“
in: Ebers/Heinze/Krügel/Steinrötter (Hrsg.), Rechtshandbuch Künstliche Intelligenz und Robotik, 2020, § 5 (S. 172-199)
- Ersatz immaterieller Schäden bei Datenschutzverstößen
in: FS Taeger 2020, S. 137-156; zweitveröffentlicht in WRP 2021, 159-168
- Vortrag „KI und Robotik - Erfordernis eines neuen Haftungsregimes?“
1. Fachtagung der Rechtswissenschaftlichen Gesellschaft für Künstliche Intelligenz und Robotik - Robotics & AI Law Society (RAILS), Hannover, 23. März 2018
Zu haftungsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit Digitalisierung und Innovation im Bereich der Medizin siehe unter "Medizinrecht".
Personenschadensrecht
Ein eher klassisches, praktisch aber ausgesprochen wichtiges Thema im Haftungs- und Schadensrecht ist das Personenschadensrecht. Für Unfallgeschädigte ist die zumindest materielle Wiedergutmachung ein zentrales Thema. Erwerbsschäden und vermehrte Bedürfnisse nicht selten auf Jahrzehnte hinaus zu bemessen und sachgerecht zu entschädigen, wirft eine Vielzahl von teils sehr kontrovers diskutierten Problemen auf. Diesen Fragen geht eine laufend aktualisierte Kommentierung im BeckOGK nach.
- Kommentierung (fortlaufend aktualisiert) der §§ 842 bis 846 BGB (Erwerbs- und Fortkommensschaden, vermehrte Bedürfnisse, Unterhaltsschaden, Beerdigungskosten, Hinterbliebenengeld, Schadensersatz für entgehende Dienste, Mitverantwortlichkeit des Verletzten) im beck-online.GROSSKOMMENTAR (BeckOGK)
Sonstiges
- Kommentierung (fortlaufend aktualisiert) der §§ 841, 848 bis 852 im beck-online.GROSSKOMMENTAR (BeckOGK)
- Stichwort "Immaterialgüterrecht (ohne Urheberrecht)"
in: Link/Balke/Pardey (Hrsg.), Stichwortkommentar Schadenrecht, Nomos-Verlag 2022
- Der Vorschlag einer „Richtlinie über KI-Haftung“
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Immaterialgüterrecht und Lauterkeitsrecht
Im Immaterialgüterrecht gilt unser Interesse insbesondere dem Urheberrecht und dem Markenrecht, im Lauterkeitsrecht dem Rechtsbruchtatbestand (§ 3a UWG), den Ansprüchen auf Schadensersatz (§ 9 UWG) und Gewinnabschöpfung (§ 10) sowie den Querbezügen zum Medizinrecht.
Urheberrecht
- Nomos Kommentar zum UrhG mit UrhDaG und VGG (mit Th. Wirth und F. Seifert), 4. Aufl. 2022 (3. Aufl. 2020)
- Lehrbuch Urheber- und Designrecht (mit V. M. Jänich), 2. Aufl. 2022 (1. Aufl. 2012)
- jährlicher Rechtsprechungsreport zum Urheberrecht für WRP (seit 2013)
zuletzt WRP 2021, 1119-1126 (Teil 1) und 1251-1259 (Teil 2)
Markenrecht
- Kommentierung (fortlaufend aktualisiert) des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (fehlende Unterscheidungskraft) und des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG (beschreibender Charakter) bei Wortmarken
in: BeckOK MarkenR
Lauterkeitsrecht
- Beitrag "Das neugefasste Werbeverbot für Fernbehandlung (§ 9 HWG n.F.) – Doch keine Liberalisierung?"
in WRP 2022, 679-682
- Beitrag "Werbung für ärztliche Fernbehandlungen"
in: FS Harte-Bavendamm, 2020, S. 289-302
- Kommentierung (fortlaufend aktualisiert) der §§ 9 bis 11 UWG (Schadensersatz, Gewinnabschöpfung und Verjährung)
in: BeckOK UWG
- Kommentierung des § 3a UWG (Rechtsbruch)
in: Peifer (Hrsg.), Großkommentar zum UWG, 3. Aufl. 2020 (141 Seiten; Fortführung und Erweiterung der Kommentierung des § 4 Nr. 11 UWG aF von Axel Metzger)
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Medizinrecht
Digitalisierung und Innovation
Ein Schwerpunkt unserer Forschung im Medizinrecht sind die Herausforderungen durch Digitalisierung und Innovation. Dazu zählen Themen wie Fernbehandlung und eHealth sowie der Einsatz von KI und Robotik in der medizinischen Behandlung.
- Beitrag "Das neugefasste Werbeverbot für Fernbehandlung (§ 9 HWG n.F.) – Doch keine Liberalisierung?"
in: WRP 2022, 679-682
- Kapitel "Arzthaftung"
in: Chibanguza/Kuss/Steege (Hrsg.), Handbuch Künstliche Intelligenz - Recht und Praxis automatisierter und autonomer Systeme, Nomos, 2022, S. 655-674
- Verantwortung des haftungsrechtlichen Teils in der Arbeitsgruppe „Nutzbarmachung digitaler Daten für KI-Entwicklungen in der Gesundheitsforschung“ des Forums Gesundheitsforschung des BMBF. Die Ergebnisse finden sich im Strategiepapier der Arbeitsgruppe (Punkt IV.1.2.)
- Beitrag "Werbung für ärztliche Fernbehandlungen"
in: FS Harte-Bavendamm, 2020, S. 289-302
- Beitrag "Arzthaftung bei telemedizinischen Angeboten"
in: Klinik Management Aktuell 2019(4), 92-93
- Vortrag "Arzthaftung im Kontext von KI und Robotik"
5. RAILS-Konferenz "Einsatz von künstlicher Intelligenz und Robotik in der Medizin: interdisziplinäre Fragen“, 31. März 2023, Berlin
- Vortrag "Autonome und automatisierte Systeme in der Medizin - Arzthaftung"
Frühjahrstagung der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im DAV, 17./18. März 2023, Düsseldorf
- Vortrag "KI und Verantwortung, passt unser Verantwortungsbegriff in ein Zeitalter der KI?"
Workshop "Assessing AI assessing Humans: Vom Einsatz künstlicher Intelligenz bei der Beurteilung der Einwilligungsfähigkeit von Patient*innen", 29./30. März 2021
- Vortrag "Rechtliche Aspekte der elektronischen Patientenakte (ePA)"
21. Speyerer Gesundheitstage, 18. und 19. März 2019
- Vortrag "Arzthaftung bei telemedizinischen Angeboten"
2. Niedersächsischer Digitalgipfel Gesundheit, Hannover, 28. November 2018
- Vortrag "E-health - neue haftungsrechtliche Probleme?"
11. Niedersächsischen Medizinrechtstage, Hannover, 8. und 9. September 2017
Berufsrecht der Psychotherapeuten
Seit vielen Jahren begleite ich außerdem die Rechtsentwicklung im Berufsrecht der Psychotherapeuten (früher: Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten).
- Beitrag "Das neue Psychotherapeutengesetz"
in: GuP 2020, 169-176
- Kommentierung des Psychotherapeutengesetzes
in: Spickhoff (Hrsg.), Medizinrecht, 3. Aufl. 2018; 2. Aufl. 2014; 1. Aufl. 2011
- Beitrag "Das neugefasste Werbeverbot für Fernbehandlung (§ 9 HWG n.F.) – Doch keine Liberalisierung?"
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Privatversicherungsrecht
Innovation und Digitalisierung
Besonders im Fokus stehen auch im Versicherungsrecht die Auswirkungen von Digitalisierung, Automatisierung und Innovation. Seit mehreren Jahren forsche ich speziell zu den versicherungsrechtlichen Fragestellungen des automatisierten und autonomen Fahrens, inzwischen zu automatisierten bzw. autonomen Systemen generell.
- Kapitel "Versicherungsrecht"
in: Buck-Heeb/Oppermann, (Hrsg.), Automatisierte Systeme, Verlag C.H.Beck, 2022, S. 301-331 - Kapitel "Autonomes Fahren und Privatversicherungsrecht"
in: Oppermann/Stender-Vorwachs (Hrsg.), Autonomes Fahren. Rechtsfolgen, Rechtsprobleme, technische Grundlagen, 2. Aufl. 2020, S. 203-229; 1. Aufl. 2017, S. 127-155 - Vortrag "Versicherungsrechtliche Fragen des autonomen Fahrens", 3. Fachtagung "Recht beim autonomen und vernetzten Fahren", München, 11./12. November 2019
- Vortrag "Autonomes Fahren und Privatversicherungsrecht", AutoUni Wolfsburg, 4. April 2019
- Statement zu versicherungsrechtlichen Fragen des autonomen Fahrens bei der interdisziplinären Fachtagung „Autonomes Fahren“, Hannover, 28. November 2017
- Vortrag "Änderung der versicherungsrechtlichen Struktur", AUTORECHT 2017 - Autonomes Fahren - Zwischenstand, Bielefeld, 5. Oktober 2017
Recht der Privaten Krankenversicherung
Im Zusammenhang mit dem Medizinrecht befasse mich außerdem mit dem Recht der privaten Krankenversicherung.
- Kommentierung der §§ 192-208 VVG, in: Spickhoff (Hrsg.), Medizinrecht, 3. Aufl. 2018; 2. Aufl. 2014; 1. Aufl. 2011
- Kapitel „Vertragsschluss bei Krankenversicherungsverträgen“ „Vertragsbeteiligte bei Krankenversicherungsverträgen“ „Zeitlicher Geltungsbereich von Krankenversicherungsverträgen“ „Obliegenheiten und Obliegenheitsverletzungen bei der Krank-heitskostenversicherung“ „Obliegenheiten und Obliegenheitsverletzungen bei der Krankentagegeldversicherung“
in Boetius/Rogler/Schäfer (Hrsg.), Rechtshandbuch Private Krankenversicherung, 2020
- Kapitel "Versicherungsrecht"
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Verfahrensrecht
Im Verfahrensrecht interessieren mich insbesondere die mit meinen Forschungsinteressen im materiellen Recht in Zusammenhang stehenden Fragen.
- Kommentierung (fortlaufend aktualisiert) der Art. 10 bis Art. 16 Brüssel Ia-VO (Zuständigkeit für Versicherungssachen) in: BeckOK ZPO