Innerhalb seiner Veranstaltungsreihe „Verfassungsrecht in der Praxis“ veranstaltete der Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht von Prof. Dr. Volker Epping am 05.06.2019 das zweite Seminar im Sommersemester 2019.
Unter dem Titel „Demokratie im Wandel“ besuchten wir mit Herrn PD Dr. Alexander Thiele und Herrn Wali Masoud den Bundestag in Berlin. Diese Seminarexkursion gliederte sich jedoch nicht wie eine alltägliche Tour durch den Bundestag; im Gegenteil, es stellte sich als Einblick heraus, den man so als Außenstehender für gewöhnlich nicht bekommt.
Schon nach dem Security Check im Abgeordnetenhaus folgte die erste Begegnung mit Alice Weidel, welche wie ganz alltäglich im Aufzug stand und uns mit ihrer Anwesenheit allen klarmachte: dieser Tag wird eine einmalige und sehr exklusive Erfahrung. Eingebettet in die beeindruckende Kulisse und Atmosphäre des Bundestages warteten zahlreiche Tagespunkte auf uns an einem sehr heißen Junitag in Berlin. Begonnen mit einer sehr interessanten Führung durch diverse unterirdische Gänge, die die verschiedenen Gebäude miteinander verbinden, sowie einem Aufstieg zur berühmten gläsernen Kuppel des Reichstagsgebäudes, endete diese schließlich in einem großzügigen Seminarraum im Abgeordnetenhaus. In jenem Raum hielten wir Studenten schließlich in Zweierteams unsere vorbereiteten Vorträge zu aktuellen Problemfällen unter dem Thema „Demokratie im Wandel“. Wir sprachen unter anderem über die Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul, die dramatische Lage Venezuelas rund um Präsident Maduro, über eine mögliche verfassungsrechtliche „Verpflichtung“ des US-Repräsentantenhauses zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald Trump, sowie über die prekäre Situation vor allem in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und Polen. Unseren Vorträgen schloss sich jeweils eine Diskussionsrunde mit der Seminarleitung und den anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Seminars an.
Nach dem Mittagessen in der Kantine des Bundestags mit Herrn Hinrich Schröder, Büroleiter des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Thomas Oppermann, ging es für uns erneut in den beeindruckend schönen Seminarraum, wo das Seminar fortgesetzt wurde. Wir trafen Herrn Oppermann, der sich viel Zeit nahm, unsere Fragen ausführlich zu beantworten und mit uns zu diskutieren. Unter anderem ging es um die Fragen zur Zukunft der SPD, der großen Koalition und warum die Wahl eines AfD-Vizepräsidenten mehrfach gescheitert ist. Ein weiteres Highlight unserer Exkursion war die Besichtigung seines Büros im Abgeordnetenhaus sowie ein Geschenk von Herrn Oppermann an uns alle: ein Miniatur-Grundgesetz anlässlich des 70-jährigen Jubiläums des Grundgesetzes, mit Text und Foto von Thomas Oppermann. Nach dem Seminar ging es für uns weiter in den Plenarsaal zur aktuellen Stunde über das durchaus strittige Thema Klimaschutz. In diesem Zuge erlebten wir alle hautnah, wie die Interessen der Parteien im Bundestag auseinanderfallen können. Abschließend tauschten wir im Gespräch unsere heutigen Erfahrungen aus und fuhren schlussendlich voller eindrucksvoller Erlebnisse und Bilder zurück in Richtung Hannover.
Verfasser: Tabea Grimminger, Ole Fichtner
