Am 25. Juni 2019 organisierte der Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht von Herrn Professor Epping unter dem Motto „Völkerrecht in der Praxis“ eine Exkursion zum Internationalen Seegerichtshof (ITLOS) in Hamburg. Die Exkursion begann mit einem wissenschaftlichen Vortrag von Herrn Valentin Schatz, wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Lehrstuhl für Internationales Seerecht und Umweltrecht, Völkerrecht und Öffentliches Recht von Herrn Professor Proelß an der Universität Hamburg.
Der Vortrag umfasste aktuelle see- und prozessrechtliche Fragen bzgl. des Vorfalls zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation in der Straße von Kertsch im November 2018. Das genannte Geschehen war im Eilrechtsschutzverfahren durch einen Antrag der Ukraine vor den Internationalen Seegerichtshof gebracht worden, sodass eine besondere thematische Nähe zur Exkursion bestand. Einen Schwerpunkt bildete Herr Schatz bei der Problematik der Zuständigkeit des ITLOS im genannten Eilrechtsschutzverfahren.
Am Nachmittag traf sich die Gruppe dann am Internationalen Seegerichtshof. Nach einer Einführung in das Internationale Seerecht durch Herrn Benjamin Benirschke, folgte ein Vortrag durch Frau Zineb Afify, Associate Legal Officer am ITLOS. Der Tag der Exkursion bildete zeitgleich das Fristende für die im Eilrechtsschutz getroffene Entscheidung des Internationalen Seegerichtshofs bzgl. der Herausgabe der ukrainischen Kriegsschiffe, welche durch die Russische Föderation nach dem Vorfall in der Straße von Kertsch festgesetzt wurden. Leider war es Frau Afify aus rechtlichen Gründen nicht möglich konkrete Aussagen zum Fall treffen, sie betonte aber gleichzeitig, dass bereits in der Vergangenheit die Entscheidungen des ITLOS Beachtung unter den Vertragsstaaten gefunden haben.
Im Anschluss erfolgte eine Führung durch den Internationalen Seegerichtshof, bei welcher wir die zahlreichen Geschenke der Vertragsstaaten zur Einweihung des Gerichts sowie die anderen zahlreichen Kunstwerke bewundern konnten. Im Gerichtssaal wurden uns von Herrn Benirschke die Platzordnung sowie die Besonderheiten der Architektur eindrucksvoll erläutert.
Wir bedanken uns bei Herrn Schatz und Herrn Benirschke sowie Frau Afify für die gelungenen Vorträge. Des Weiteren möchten wir uns herzlich bei Herrn Dr. Birkner sowie Herrn Widdig für die tolle Organisation bedanken.
Die angesprochene Entscheidung des Internationalen Seegerichtshof ist Case No. 26 und hier abrufbar.
