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OVG Lüneburg, Beschluss vom 11.10.2019 – 1 LA 74/18

OVG Lüneburg, Beschluss vom 11.10.2019 – 1 LA 74/18

Nutzungsuntersagung: Verhältnismäßigkeit einer Bauordnungsverfügung bei Legalisierungsbemühungen.

Amtliche Leitsätze:

1. Legalisierungsbemühungen durch Aufstellung eines Bebauungsplans stellen die Verhältnismäßigkeit einer auf die materielle Baurechtswidrigkeit gestützten bauaufsichtlichen Verfügung frühestens im Zeitpunkt der formellen und materiellen Planreife (§ 33 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 BauGB) in Frage.

2. Ein offener Lagerplatz für Dachdeckereibedarf für einen Betrieb mit 12 Mitarbeitern ist idR nicht wohngebietsverträglich. 

Urteil im Volltext