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Exkursion zum Bundessozialgericht nach Kassel

Auch in diesem Jahr machten sich die Studierenden des Schwerpunktes 2 – Arbeit, Unternehmen, Soziales – Ende Juni zusammen mit Herrn Prof. Dr. Butzer und weiteren interessierten Studierenden und Wiss. Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Lehrstühle Butzer und Brosius-Gersdorf auf den Weg nach Kassel. Dort verfolgten sie mit großem Interesse drei Mündliche Verhandlungen des 2. Senats mit Zuständigkeit für Unfallversicherungsrecht und bekamen die Gelegenheit, das Gericht einmal vor Ort kennenzulernen.

Nach einer kurzen Zugfahrt und fünf Minuten Fußweg standen wir vor dem vom Neoklassizismus geprägten eindrucksvollen Gebäude, das 1936 bis 1938 als Kommandogebäude des IX. Armeekorps der Deutschen Wehrmacht errichtet worden und zwischen 2007 und 2009 grundlegend umgebaut und modernisiert worden ist. Gespannt auf die Verhandlungen warteten wir im Jacob Grimm-Saal auf den Beginn der ersten Verhandlung. Gegen 10.00 Uhr startete die erste Sitzung, in der es um die Verzinsung einer Verletztenrente ging. In der zweiten Verhandlung beschäftigten sich die Richterinnen und Richter mit der Frage, ob die zivilrechtlichen Verzinsungsvorschriften auf Ansprüche eines Leistungserbringers gegenüber einem gesetzlichen Unfallversicherungsträger aus Geschäftsführung ohne Auftrag (analog) anwendbar sind. Nach einer kurzen Mittagspause besuchten wir die letzte Verhandlung. In dieser stritten die Beteiligten darüber, ob der Kläger einen Anspruch auf Feststellung einer Lyme-Borreliose als Berufskrankheit hat, sofern bloß eine Borrelieninfektion nachgewiesen wurde, oder ob darüber hinaus ein klinischer Befund über den Ausbruch der Krankheit vorliegen muss.

Direkt im Anschluss an die letzte Verhandlung hatten wir die Chance, in einem Gespräch mit den Richterinnen und Richtern, von denen zwei ehrenamtliche Richter tätig sind, Fragen zu den Verhandlungen und auch zu deren Tätigkeit und dem BSG im Allgemeinen zu stellen. Dies gab uns einen erweiterten Einblick in das zuvor Gehörte. Am Nachmittag wurden wir dann noch durch die Räumlichkeiten des BSG geführt, wie zum Beispiel dem großen Sitzungssaal (Elisabeth Selbert-Saal). Wir erhielten darüber hinaus interessante Einblicke und Informationen über die Entstehung des Gerichts und über das Gebäude selbst. Nicht zu kurz kommen durfte dabei ein – für Jurastudierende natürlich unverzichtbarer – Besuch der Bibliothek des Gerichts!

Schließlich, nach einigem Warten auf den in Kassel-Wilhelmshöhe verspätet eintreffenden Zug, fuhren wir nach einem erfolgreichen Tag und vielen neuen Eindrücken wieder gen Hannover.

Verfasst von stud. iur. Marie E. Palm.