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Leibniz Forum Arbeitsrecht — Arbeitszeitrechtliche Probleme in der Arbeitswelt 4.0

Am 07. September 2017 fand in den Räumen der Juristischen Fakultät der Leibniz Universität Hannover die elfte Sitzung des Leibniz Forum Arbeitsrecht statt. Das Leibniz Forum Arbeitsrecht ist eine gemeinsame Initiative des Lehrstuhls für Zivilrecht und Arbeitsrecht (Prof. Dr. Roland Schwarze), der Unternehmerverbände Niedersachsen e. V. und des DGB (Region Niedersachsen – Mitte). Es wendet sich an die betriebliche und forensische Praxis und findet zweimal jährlich, jeweils im Frühjahr und im Herbst, mit Vorträgen zu aktuellen Themen des Arbeitsrechts an der Juristischen Fakultät statt.

Der Referent der elften Sitzung war Professor Dr. Rüdiger Krause von der Georg-August-Universität Göttingen. Der auf die derzeitige politische Debatte Bezug nehmende Vortrag, welcher die aus juristischer Sicht bestehenden Probleme der Digitalisierung der Arbeitswelt verdeutlichte, stieß auf großes Interesse bei rund 75 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, was sich an den zahlreichen Nachfragen und einer sich im Anschluss entwickelten Diskussion zeigte. Im Fokus des Vortrags stand die Frage nach der Vereinbarkeit der durch den technischen Fortschritt ermöglichten ständigen Erreichbarkeit des Arbeitnehmers mit den Schutzvorschriften des Arbeitszeitgesetzes. Von besonderer Brisanz ist in diesem Zusammenhang v.a. aus Arbeitgebersicht das Problem, ob sich für den Arbeitgeber Handlungspflichten ergeben und ggf. öffentlich-rechtliche Sanktionen drohen können, wenn Arbeitnehmer Arbeitsaufgaben in ihrer Freizeit erledigen und dann ohne Einhaltung der vorgeschriebenen Ruhezeit wieder bei der Arbeit erscheinen. Es wird daher spannend bleiben, ob die kommende Bundesregierung den Vorschlag eines Wahlarbeitszeitgesetzes, das mehr Flexibilisierung im Hinblick auf eine Tageshöchstarbeitszeit und Ruhezeit ermöglicht, wieder aufgreifen wird. Zum Abschluss der Veranstaltung wurde bei anregenden Gesprächen Wein und Gebäck gereicht.

Die Veranstalter danken allen Teilnehmern für den gelungenen Abend und freuen sich schon auf die nächste Veranstaltung im März 2018.