• Zielgruppen
  • Suche
 

Studierende besuchen Karlsruhe und das Bundesverfassungsgericht

Am Dienstag, den 15. Mai 2018 machte sich eine Gruppe von 17 Studierenden verschiedener Semester auf den Weg nach Karlsruhe, wobei die Verspätung der Bahn um 30 Minuten der guten Laune nicht geschadet hat. Mit finanzieller Unterstützung durch die Juristische Fakultät veranstaltete der Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht von Prof. Dr. Epping bereits zum zweiten Mal eine zweitägige Exkursion (15. und 16. Mai 2018) zum Bundesverfassungsgericht. Diese stand unter dem Motto „Verfassungsrecht in der Praxis“.

In Karlsruhe angekommen, stand ein Fußmarsch zum zentral gelegenen Hotel bevor. Hier konnten bereits einige schöne Ecken von Karlsruhe gesichtet werden. Nach der Ankunft im Hotel ging es auch schon weiter zum Karlsruher Institut für Technologie, das freundlicherweise Räumlichkeiten für eine Vorbesprechung der mündlichen Verhandlung zur Verfügung stellte. Nicht nur die Modernität der Räumlichkeiten erstaunte, auch den Vorträgen des studentischen (Roni Deger) und des wissenschaftlichen Mitarbeiters (Wali Masoud) des Lehrstuhls wurde mit Interesse zugehört. Dabei wurde zum einen die Organisation und die Verfahren des BVerfG vorgestellt und zum anderen ein Einblick in die konkrete verfassungsrechtliche Problematik des „Rundfunkbeitrags“ gegeben. Zu diesem Thema sollte am kommenden Tag die mündliche Verhandlung im BVerfG besucht werden.

Danach durfte die Freizeit individuell gestaltet werden und die Studierenden schlenderten durch die Straßen von Karlsruhe, um die Sehenswürdigkeiten der Stadt, wie z.B. das Schloss oder den BGH, zu besuchen. Um 20.00 Uhr trafen sich alle in gemütlicher Runde im Cafe Emaille. Bei etwas zu essen und trinken wurde der bevorstehenden Verhandlung entgegengefiebert. Der Weg zum Hotel wurde jedoch noch nicht eingeschlagen, sondern man ließ den Abend, nach einem kleinen Umweg, mit Getränken ausklingen.

Am Mittwochmorgen ging man nach dem Frühstück zum BVerfG los. Die Verhandlung zum „Rundfunkbeitrag“ begann, in dem bis zum letzten Besucherplatz belegten Gericht, pünktlich um 10 Uhr. Nach einer Einführung in den Sachverhalt wurden die unterschiedlichen Stellungnahmen vorgestellt und die formelle Verfassungsmäßigkeit geprüft. Im Anschluss an die Mittagspause setzte man die Verhandlung, wie aus dem juristischen Grundstudium bekannt, mit der Prüfung der materiellen Verfassungsmäßigkeit fort. Die Verhandlung, welche ursprünglich für zwei Tage angelegt war, endete kurz vor 19.00 Uhr und konnte dadurch glücklicherweise bis zum Ende verfolgt werden.

Um 20.00 Uhr hieß es dann leider: Abschied nehmen von Karlsruhe. Die zwei Tage haben den Studierenden die Möglichkeit geboten, bereits während des Studiums Einblicke in die Praxis zu gewinnen und zwei unterhaltsame Tage in Karlsruhe zu verbringen. Das Urteil des BVerfG zu dem „Rundfunkbeitrag“ wird in einigen Monaten erwartet.

Verfasst von Olivia Koslowski.