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Keine Verletzung des APR durch fiktionale Verfilmung eines selbst veröffentlichten Geschehens. Keine Verletzung des APR durch fiktionale Verfilmung eines selbst …
Verfahrenseinstellung nach § 153a StPO führt zu Strafklageverbrauch im Sinne von Art. 50 GRCh. Verfahrenseinstellung nach § 153a StPO führt zu Strafklageverbrauch im …
GRCh ist im Lichte der EMRK und der Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedsstaaten auszulegen. GRCh ist im Lichte der EMRK und der Verfassungsüberlieferungen der …
Glaubens- und Gewissensfreiheit kann Entschuldigungsgrund sein. Glaubens- und Gewissensfreiheit kann Entschuldigungsgrund sein.
Impfpflicht für Kinder verletzt nicht Grundrecht auf Achtung des Privat- und Familienlebens. Impfpflicht für Kinder verletzt nicht Grundrecht auf Achtung des …
Art. 6 I GG gebietet bevorzugte Berücksichtigung naher Familienangehöriger bei der Bestellung einer … Art. 6 I GG gebietet bevorzugte Berücksichtigung naher …
"Umgestalten" eines Nazi-Grabmals keine Kunst. "Umgestalten" eines Nazi-Grabmals keine Kunst.
Anhalten des Briefs eines Inhaftierten wegen enthaltener Schmähkritik kann Allgemeines Persönlichkeitsrecht … Anhalten des Briefs eines Inhaftierten wegen enthaltener Schmähkritik …
Vorratsdatenspeicherung nur von Daten ohne Bezug zum Privatleben oder anlassbezogen. Vorratsdatenspeicherung nur von Daten ohne Bezug zum Privatleben oder …
Mindestabstandsgebot verfassungsgemäß. § 28 I IfSG taugliche Ermächtigungsgrundlage für Corona-Verordnungen. … Mindestabstandsgebot verfassungsgemäß. § 28 I IfSG taugliche …
Wissenschaftsfreiheit garantiert nicht Beibehaltung einer Leitungsfunktion im Bereich der Krankenversorgung. … Wissenschaftsfreiheit garantiert nicht Beibehaltung einer …
Art. 6 EMRK begründet Recht zur Verweigerung der Aussage, aber nicht jeglicher Zusammenarbeit. Art. 6 EMRK begründet Recht zur Verweigerung der Aussage, aber nicht …
